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Iserlohn. (PM Stadt Is.) Die für morgen, Dienstag, 15. Dezember, anberaumte Sitzung des Rates der Stadt Iserlohn findet corona-bedingt nicht statt.
Aufgrund der hohen Infektionszahlen hat Bürgermeister Michael Joithe entschieden, die Sitzung abzusagen. Einen Ersatztermin gibt es zurzeit noch nicht.
Wie bereits in der letzten Sitzung des Hauptausschusses Anfang Dezember vorgeschlagen, bittet er die Ratsmitglieder nun, auf Grund der aktuellen epidemischen Lage die Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss zu übertragen. Bürgermeister Michael Joithe hat heute ein entsprechendes Anschreiben an die Ratsmitglieder versenden lassen.
Dadurch würde sich die Anzahl der Kontaktpersonen in einer Sitzung von 68 Ratsmitgliedern auf 18 Ausschussmitglieder verringern. Anders als bei Dringlichkeitsentscheidungen, die der Bürgermeister mit einem Ratsmitglied treffen kann, wäre dann eine politische Beratung der zur Entscheidung anstehenden Angelegenheiten möglich.
Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW entscheidet der Hautpausschuss in Angelegenheiten, die der Beschlussfassung des Rates unterliegen, wenn und solange nach dem Infektionsschutz- und Befugnisgesetz eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite festgestellt ist. Zwei Drittel der Ratsmitglieder müssen der Delegierung der Befugnisse an den Hauptausschuss zustimmen.
Ob es corona-bedingt auch Verschiebungen von Sitzungen der übrigen Fachausschüsse der Stadt Iserlohn geben wird, kann zurzeit noch nicht abgesehen werden.
