Zuwanderung aus Rumänien: Delegation des Deutschen Städtetages führte auf Einladung der rumänischen Regierung Gespräche in Bukarest

Hannover / Märkischer Kreis. (PM Deutscher Städtetag) Eine zwölfköpfige Delegation des Deutschen Städtetages unter der Leitung des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, besuchte vom 22. bis 24. Januar 2014 die rumänische Hauptstadt Bukarest, um mit Ministerien, Nichtregierungsorganisationen, Vertretern der Roma und kommunalen Vertretern Gespräche über Aspekte der Zuwanderung aus Rumänien nach Deutschland zu führen. Die Einladung zu dem Besuch ging von der rumänischen Regierung aus und basierte auf einem vom Deutschen Städtetag im Februar 2013 veröffentlichten Positionspapier. Darin wurde in differenzierter Form auf die in einigen Mitgliedsstädten in diesem Zusammenhang bestehenden Probleme bei der Integration eines Teils der Zuwanderer hingewiesen und zu einem koordinierten Zusammenwirken aller Beteiligten in den Herkunftsländern, der Europäischen Union, bei Bund, Ländern und Kommunen aufgerufen.

Die Delegation des Deutschen Städtetages, in der auch die Städte Hamburg, Köln, Hannover, Mannheim, Gelsenkirchen und Dorsten vertreten waren, machte in den Gesprächen deutlich, dass viele Rumänen in Deutschland gut integriert sind und in der Mehrzahl gut qualifizierte Zuwanderer aus Rumänien kommen. Die zentralen Pfeiler der europäischen Integration seien Freizügigkeit und Solidarität. Im Hinblick auf die sogenannte Armuts-zuwanderung in einige deutsche Städte erörterte die Delegation mit den rumänischen Gesprächspartnern Lösungsansätze zur Verbesserung der Lebenssituation sozial benachteiligter Menschen in Rumänien. Dabei spielte die Frage eine Rolle, wie die für Rumänien bereitstehenden EU-Fördermittel stärker abgerufen werden können.

Die Gespräche einschließlich der Besichtigung von Projekten zur Verbesserung der Situation der Roma in der Stadt Giurgiu waren auch ein erster Ansatz zum Aufbau einer Kooperation zwischen deutschen und rumänischen Kommunen, die mit dazu beitragen soll, die Lebenssituation der Menschen in Rumänien zu verbessern und ihnen eine Perspektive zu eröffnen. Im Fokus der Gespräche standen die Themen Bildung, berufliche Bildung, Arbeitsbeschaffung und soziale Integration der Roma-Minderheiten und sonstiger sozial benachteiligter Gruppen vor Ort.

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Gelder der EU, die Rumänien aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zustehen, bisher nur in geringem Ausmaß abgerufen wurden, geht es auch darum, den rumänischen Kommunen bei der Antragstellung für solche Mittel und als Partner in konkreten EU-finanzierten Projekten in Rumänien zur Seite zu stehen. Beide Seiten vereinbarten den nunmehr geknüpften Gesprächsfaden aufrecht zu erhalten und weitere Schritte zur Umsetzung der geplanten Kooperationen zu prüfen. Alle rumänischen Gesprächspartner brachten ihr großes Interesse und ihre Offenheit gegenüber partnerschaftlicher Zusammenarbeit auf lokaler Ebene zum Ausdruck, insbesondere die Vertreter der rumänischen Städteverbände.